Storys zum Thema Demokratie

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd": Nach GdP in Sachsen-Anhalt kündigt auch Berliner GEW "Widerstand" gegen AfD-Amtsträger an

Berlin (ots) - Gökhan Akgün, Vorsitzender des Berliner Landesverbands der GEW, ruft die Mitglieder seiner Gewerkschaft auf, Anweisungen möglicher AfD-Amtsträger nach der Abgeordnetenhauswahl am 20. September nicht Folge zu leisten. Das sagte Akgün der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd" (Mittwoch). "Wer ...

AfD - Alternative für Deutschland

Sven Tritschler: Im Länderfinanzausgleich sind keine Sanktionen vorgesehen

immowelt

Verfehlte Neubauziele treiben Berliner Mieten weiter nach oben - 12 Prozent Verteuerung seit Amtsantritt der Regierungskoalition

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Kriegszustände im BSW - Kommentar zu den Auseinandersetzungen zwischen BSW-Spitze und Thüringer Landtagsfraktion

Berlin (ots) - Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich: Die BSW-Bundesspitze hat es zur obersten Priorität erklärt, dass die Erfurter Fraktion die Brombeer-Koalition verlässt. Weil CDU-Regierungschef Voigt wegen des mutmaßlichen Plagiierens bei seiner Doktorarbeit nicht mehr tragbar sei. Dabei wären ...

Straubinger Tagblatt

BSW Thüringen

Straubing (ots) - Doch die Fraktion hat mit ihrem Beschluss klargemacht, dass sie die Brombeer-Koalition nicht auf Zuruf aus Berlin aufkündigen wird. Eine Abspaltung der Erfurter Fraktion könnte eine Folge sein. Das wäre Ironie der Geschichte, schließlich hat Wagenknecht selbst Die Linke verlassen, um ihr eigenes Ding durchzuziehen.Nun könnte sie ihr Projekt zerstören. Immer wieder hinterlässt die Politikerin verbrannte Erde. Ihr scheint es vor allem um sich selbst zu ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 18. August 2026, 22:50 Uhr im Ersten

Universität Duisburg-Essen

Erwerbslose mit schwacher Lobby: Warum ihre Interessenvertretung so schwer zu organisieren ist

Warum ihre Interessenvertretung so schwer zu organisieren ist Erwerbslose mit schwacher Lobby Arbeits- und Erwerbslose haben eine schwache Lobby und genießen wenig öffentliche und politische Unterstützung. Der aktuelle Report aus dem Institut für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen untersucht die vielfältigen Herausforderungen, vor denen ...

Universität Osnabrück

KI und Demokratie: Welchen Einfluss hat Künstliche Intelligenz auf Selbstbestimmung und demokratische Werte?

Wie verändert Künstliche Intelligenz unsere Demokratie? Dieser Frage geht am 1. Oktober 2026 ein Symposium der Universität Osnabrück mit dem Titel „KI und Demokratie: Rechtsstaat, Teilhabe, Nachhaltigkeit“ nach. KI und Demokratie: Welchen Einfluss hat Künstliche Intelligenz auf Selbstbestimmung und ...

Mitteldeutsche Zeitung

Özdemir sieht möglichen AfD-Ministerpräsidenten als Sicherheitsrisiko

Halle (ots) - Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Cem Özdemir warnt vor einem möglichen Missbrauch von Geheimdienstinformationen, sollte die AfD in Sachsen-Anhalt den Ministerpräsidenten stellen. Auf die Frage, was im Fall einer Wahl von Ulrich Siegmund zum Regierungschef passieren würde, sagte Özdemir der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung ...

Straubinger Tagblatt

Sahra Wagenknecht - So geht man mit der AfD besser nicht um

Straubing (ots) - Ja, es gibt inhaltliche Überschneidungen zwischen AfD und BSW. Die Wagenknecht-Partei ist aber auch die politische Heimat vieler Ex-Sozialdemokraten, die zwar vom Kurs ihrer früheren Partei desillusioniert sind, die Russland-nah und migrationsskeptisch sind. Die aber doch stolz sind auf ihr antifaschistisches Erbe. Die würde Sahra Wagenknecht endgültig vergraulen. Und wozu? Um als Steigbügelhalter ...

SAT.1

Die Parteivorsitzenden im ":newstime Sommerinterview": Lars Klingbeil, Ines Schwerdtner, Franziska Brantner und Tino Chrupalla stehen Rede und Antwort in SAT.1

Neue Osnabrücker Zeitung

Wiebke Winter (CDU) sieht Friedrich Merz bis zum Ende der Legislatur im Amt / Bremer Spitzenkandidatin mahnt weniger Selbstbeschäftigung an - Rentenreform "dringend umsetzen"

Osnabrück (ots) - Die Bremer CDU-Spitzenkandidatin Wiebke Winter hat ihre Partei dazu aufgerufen, sich weniger mit sich selbst zu beschäftigen und Spekulationen über einen möglichen Kanzlertausch nach den Landtagswahlen zurückgewiesen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Winter: "Friedrich Merz und die ...

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla: 65 Jahre nach dem Mauerbau will die AfD Deutschland einen und nicht spalten

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 11. August 2026, 22:50 Uhr im Ersten

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

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Landtagswahl Sachsen-Anhalt: MDR-Reportage „6 Stimmen, 1 Land“ und „Fakt ist! Wahlarena“ mit den Spitzenkandidaten im Bürgercheck

Kölner Stadt-Anzeiger

Abschiebungen: Bundespolitik verstärkt Druck auf Stadt Köln / CDU-Innenpolitiker Seif: 'In eklatanter Weise bundesgesetzliche Vorgaben missachtet' / 'Rückführungen zentralisieren'

Köln. (ots) - FDP-Chef Kubicki warnt vor 'Ende des gewaltengeteilten Rechtsstaates' und fordert hartes Durchgreifen Im Fall mutmaßlich verhinderter Abschiebungen wächst auch in der Bundespolitik der Druck auf die Stadt Köln. Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss, Detlef Seif, sagte dem ...

Mitteldeutsche Zeitung

Protest gegen AfD-Annäherung - Austritte beim BSW-Sachsen-Anhalt

Halle (ots) - Das BSW in Sachsen-Anhalt verliert 21 Mitglieder, darunter etliche mit früheren oder aktuellen Führungsfunktionen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). In einem gemeinsamen Austrittsschreiben werfen die Unzufriedenen der Parteispitze einen autoritären Führungsstil sowie die Annäherung an die rechtsextreme AfD vor. "Wir verlassen deshalb das Bündnis Sahra ...

Europäisches Parlament

EU-Sommerakademie 2026 in Passau: Junge Menschen entwickeln Ideen für Europas Zukunft

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-DeutschlandTREND: Union verliert Anschluss an die AfD

Frankfurter Rundschau

Poker um Bellevue

Frankfurt (ots) - Boris Rhein wird als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten gehandelt. Derartige Spekulationen sind sechs Monate vor der Wahl des nächsten Staatsoberhauptes nicht unüblich. Und obwohl Rhein bisher keine bundespolitischen Ambitionen hat erkennen lassen, kann es nicht überraschen, dass der 54-Jährige aus Sicht der CDU als konservativer Jurist, früherer Kommunalpolitiker und unumstrittener Ministerpräsident grundsätzlich für das Amt infrage ...

Kölner Stadt-Anzeiger

CDA-Chef Radtke dringt auf Korrekturen bei Rentenreform - "Dritte Stufe der Mütterrente stoppen" - NRW-SPD verteidigt abschlagsfreie Frührente beibehalten

Berlin (ots) - Im Koalitionsstreit über die Rentenreform pocht der CDU-Arbeitnehmerflügel auf Nachbesserungen. Im Gesetzgebungsverfahren müssten "verlässliche Übergangsregeln für besonders langjährig Versicherte" gefunden werden, sagte Dennis Radtke, Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, dem ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: MDR interviewt Spitzenkandidatinnen und -kandidaten

SAT.1

"SAT.1 :newstime" setzt eine Woche lang auf den Themenschwerpunkt Soziale Gerechtigkeit

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Sonntag, 2. August 2026, 19.10 Uhr / Berlin direkt - Sommerinterview

Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten: Sonntag, 2. August 2026, 19.10 Uhr Berlin direkt – Sommerinterview Bärbel Bas, SPD-Vorsitzende, im Gespräch mit Diana Zimmermann Gast im ZDF-Sommerinterview ist die SPD-Co-Parteivorsitzende und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas. In ihrem Heimatwahlkreis Duisburg stellt sie sich den ...