CAREN MIOSGA / am Sonntag, 5. Mai 2024, um 21:45 Uhr im Ersten
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Storys zum Thema Partei
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Deutsch
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Westfalenpost: Arnsberger Regierungspräsident warnt: Turnhallen werden wieder zu Notunterkünften
Hagen (ots) - Der Arnsberger Regierungspräsident Heinrich Böckelühr (CDU) fürchtet, dass vor dem Hintergrund steigender Flüchtlingszahlen erneut zahlreiche Turnhallen zur Unterbringung der Menschen eingesetzt werden müssen. Schon jetzt sei absehbar, dass im Sommer die Zahl der Flüchtlinge das Niveau des ...
mehrKommunikationsforscher Dr. Johannes Gemkow: "Je häufiger Jugendliche TikTok nutzen, desto eher sind sie bereit, populistische Parteien zu wählen"
Leipzig/Bonn (ots) - Je häufiger Jugendliche Soziale Medien wie etwa TikTok nutzen, desto eher seien sie bereit, populistische Parteien zu wählen, dies erklärte Kommunikationsforscher Dr. Johannes Gemkow vom Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft der Universität Leipzig bei phoenix. "Lassen Sie ...
mehrParitätischer Wohlfahrtsverband
Paritätischer für Verbot der AfD
Berlin (ots) - Mit einem Appell, die Bedrohung durch die "Alternative für Deutschland" (AfD) und andere rechtsextreme Akteur*innen für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt abzuwehren, richtet sich der Verbandsrat des Paritätischen Gesamtverbandes an staatliche Institutionen und ihre Vertreter*innen. Der Wohlfahrtsverband ermahnt die demokratischen Parteien, die Regierungen der Bundesländer sowie Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat wie auch alle staatlichen ...
mehrHamburger CDU-Bundestagsabgeordneter Christoph Ploß kritisiert Daniel Günthers Linkspartei-Vorstoß: "Verharmlosung von Linksextremismus" / Ploß fordert "klare Haltung gegenüber AfD und Linkspartei"
Osnabrück (ots) - Der Hamburger CDU-Politiker und Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß hat seine Partei vor einem offeneren Umgang mit der Linkspartei gewarnt. "Eine Zusammenarbeit mit der SED-Nachfolgepartei ,Die Linke' ist nicht nur aus historischen Gründen falsch, sondern auch aus politischen. Die ...
mehrWie geht's, Deutschland? ZDF-Live-Sendung mit Moderator Christian Sievers
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CDU-Urgestein Brok vermisst soziale Ausrichtung in seiner Partei
Bielefeld (ots) - CDU-Urgestein Brok vermisst soziale Ausrichtung in seiner Partei Bielefeld. Der langjährige EU-Außenpolitiker der CDU, Elmar Brok, ruft seine Partei dazu auf, den Schwerpunkt stärker auf soziale Themen zu legen. "Ich habe manchmal den Eindruck, die jungen Leute in unserer Partei wissen nicht mehr, was die katholische Soziallehre ist", sagt Brok der ...
mehrARD-DeutschlandTREND: Jeder Zweite begrüßt Flüchtlingsabkommen der EU – Union in der Sonntagsfrage zur Europawahl deutlich vorn+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
mehrARD-DeutschlandTREND: Knappe Mehrheit will an der Schuldenbremse festhalten / +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
mehrARD-DeutschlandTREND: Drei Viertel der AfD-Anhänger finden Umgang mit Maximilian Krah übertrieben +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
mehrphoenix berichtet live vom Bundesparteitag der CDU in Berlin
Berlin/Bonn (ots) - phoenix berichtet live vom Bundesparteitag der CDU in Berlin Montag, 6. Mai, ab 10.30 Uhr, Dienstag, 7. Mai ab 9.30 Uhr und Mittwoch, 8. Mai 2024, ab 10.00 Uhr Berlin/Bonn - Der 36. Parteitag der Christlich Demokratischen Union (CDU) unter dem Motto "Zukunft gemeinsam gewinnen" findet vom 6. bis 8. Mai im Estrel Congress Center in Berlin statt. Drei Tage lang soll über programmatische Grundlagen und ...
mehrSchreiners Rücktritt nutzen - Leitartikel von Peter Schink
Berlin (ots) - Der Rücktritt von Manja Schreiner (CDU) kam plötzlich, aber nicht unerwartet. Anfang dieser Woche stand offenbar fest, dass die Universität Rostock der Berliner Verkehrssenatorin den Doktortitel entziehen will. Die Entscheidung wolle sie privat nicht akzeptieren, politisch aber "schweren Herzens" die Verantwortung tragen, sagte Schreiner am Dienstag. Damit hilft sie vor allem dem Regierenden ...
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MZ zu Nicaraguas Klage gegen Deutschland
Halle (ots) - Für Deutschland bleibt die Verpflichtung, Waffenlieferungen auch an Israel weiterhin besonders sorgfältig zu prüfen. Es ist die Konsequenz aus der Kritik an der militärischen Strategie Israels in Gaza, die die Regierung von Benjamin Netanjahu zwar nicht dem Völkermord, aber dem Vorwurf von Kriegsverbrechen gefährlich nahe bringt. Umgekehrt sei darauf hingewiesen, dass die Hamas als langer Arm des Iran ...
mehrMZ zu Pistorius und Bundeswehr
Halle (ots) - Pistorius' Bündelung der Führungsstrukturen ist sinnvoll, ohne ein großer Wurf zu sein. Der Apparat wird etwas schlanker. Die Cybersicherheit bekommt einen höheren Rang. Die größten Herausforderungen stehen dem Minister aber noch bevor. Er muss das Duell mit dem sparwütigen Bundesfinanzminister Christian Lindner wagen. Für 2025 hat er von seinem liberalen Kabinettskollegen ein Plus von 6,5 Milliarden Euro gefordert. Noch gravierender ist der ...
mehr"maybrit illner" im ZDF: Blockierte Republik – verhindert die Ampel den Aufschwung?
mehrVon der Leyen und die EKR - Die politische Mitte in Europa hat sich verschoben
Straubing (ots) - Mittlerweile reicht es für die Europäische Volkspartei (EVP), wenn potenzielle Partner eine pro-europäische, pro-ukrainische und pro-rechtsstaatliche Haltung einnehmen. Das Problem: Diese Kriterien erfüllen zunehmend auch die ganz Rechten. Sie werden damit als Reaktion auf die veränderte politische Lage zum Mainstream - mit freundlicher ...
mehrZDF-Programmhinweis / Mittwoch, 1. Mai 2024, 19.20 Uhr / Am Puls mit Sarah Tacke: Arbeitslos - Kein Bock oder keine Chance?
Mainz (ots) - Bitte beachten Sie den aktualisierten Programmtext: Mittwoch, 1. Mai 2024, 19.20 Uhr Am Puls mit Sarah Tacke Arbeitslos - Kein Bock oder keine Chance? Film von Nico Schmolke, Anja Kollruß und Sarah Tacke Deutsche Unternehmen klagen über fehlende Arbeitskräfte. Gleichzeitig gibt es 2,8 Millionen ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD zieht erstmals seit letztem Sommer an AfD vorbei / 57 Prozent halten Merz nicht für den besseren Kanzler
Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verbessert sich die SPD im Vergleich zur Vorwoche und liegt mit 17 Prozent erstmals seit Juni 2023 wieder vor der AfD mit unverändert 16 Prozent. Leicht verbessern kann sich auch die Linke, die aktuell mit 3 Prozent der Stimmen rechnen könnte, während CDU/CSU ...
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Europawahl 2024: 1.413 Kandidatinnen und Kandidaten stehen zur Wahl
Wiesbaden (ots) - Bei der Europawahl am 9. Juni 2024 bewerben sich insgesamt 1.413 Kandidatinnen und Kandidaten um die der Bundesrepublik Deutschland zugewiesenen 96 Parlamentssitze. Darunter sind 486 Frauen (Anteil: 34,4 %), wie die Bundeswahlleiterin Dr. Ruth Brand mitteilt. Die Bundeswahlleiterin ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, an der Europawahl am 9. Juni ...
mehrGrüne zu Gehaltsplus für Weils Bürochefin: Anderer Weg wäre "sicher klüger gewesen" / Fraktionschefin Anne Kura hält Untersuchungsausschuss aber für überflüssig und wettert gegen die CDU
Osnabrück (ots) - Beim grünen Koalitionspartner regt sich Unmut über das Gehaltsplus für die Büroleiterin von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). "Es wäre sicher klüger gewesen, mit dem Thema anders umzugehen", sagte Fraktionsvorsitzende Anne Kura im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). ...
mehr"Berliner Morgenpost": Familien müssen warten / Leitartikel von Carlotta Richter über die Politk der Ampel
Berlin (ots) - Als die Ampelkoalition 2021 antrat, hatten viele Familien Hoffnung. SPD, Grüne und FDP schrieben sich zahlreiche Vorhaben auf den Zettel, um die Situation von Familien zu verbessern. Auf dem Papier klangen die Pläne der als "Fortschrittskoalition" angetretenen Regierung nach tatsächlichem ...
mehr"maischberger" / am Dienstag, 30. April 2024, um 22:50 Uhr
mehrBerliner Morgenpost: Die FDP muss sich entscheiden / ein Kommentar von Daniel Weidmann
Berlin (ots) - Eines muss man den Liberalen lassen: Sie wissen, wie man auf sich aufmerksam macht. Zu Beginn der vergangenen Woche schaute die Bundesrepublik gespannt auf die Fünf-Prozent-Partei. Ihr Zwölf-Punkte-Papier inklusive Sozialkürzungen und Abschaffung der Rente mit 63 erweckte den Eindruck, die Liberalen wollten ihre verkorkste Ehe mit SPD und Grünen ...
mehrNetanjahu geht es nicht nur um die Geiseln / Elisabeth Saller zum Ringen um einen neuen Geisel-Deal zwischen Israel und der Hamas
Mainz. (ots) - Wieder hat die Hamas ein Video von Geiseln veröffentlicht. Darin gezeigt werden zwei Männer, die beim Massaker am 7. Oktober von Terroristen verschleppt wurden und seitdem, seit mehr als 200 Tagen, im Gazastreifen festgehalten werden. Leben die beiden Männer heute noch? Sprechen sie im Video aus ...
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Politik/Sachsen-Anhalt/Rundfunkbeitrag / Haseloff will Kommunen die Vollstreckung des Rundfunkbeitrags abnehmen
Halle/MZ (ots) - Die schwarz-rot-gelbe Landesregierung in Sachsen-Anhalt plant einen Systemwechsel bei der Vollstreckung nicht gezahlter Rundfunkbeiträge. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe). Es geht um jährlich Zehntausende Fälle, in denen Haushalte oder Unternehmen in ...
mehrPressestimme zum FDP-Bundesparteitag:
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Auf dem Parteitag hat FDP-Chef Christian Lindner gezeigt, wie er mit dem Dilemma umgehen will. Während andere, Parteivize Wolfgang Kubicki beispielsweise, mit nahezu beleidigenden Bemerkungen gegen SPD und Grüne ins Feld ziehen, liefert er zur Politik auch die Begründung. "Wir brauchen die Wirtschaftswende, weil am Ende wirtschaftliche Stärke auch ein Faktor der ...
mehrThomas Kemmerich (FDP): Für FDP-Positionen Stimmen von Linken, Grünen oder AfD nehmen
Bonn (ots) - Thomas Kemmerich (FDP) steht in keinem regelmäßigen Austausch mehr mit dem FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner, der ihm den Rückzug aus der FDP nahe gelegt hatte. Auf dem FDP-Bundesparteitag erklärte der Landesvorsitzende der FDP Thüringen im phoenix-Interview dagegen: "Die Entscheidung über die politische Karriere treffe ich mit der ...
mehrJohannes Vogel (FDP): Kabinettsentwurf für Wirtschaftswende bis Sommer
Bonn (ots) - Johannes Vogel (FDP) rechnet mit einem gemeinsamen Wurf der Ampel-Koalition für eine Wirtschaftswende bis zum Sommer. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Liberalen sagte auf dem Bundesparteitag der FDP im phoenix-Interview, das Land sei in einem "Agenda-Moment". Dafür beschreibe die FDP mit ihrem Zwölf-Punkte-Plan ihre Vorschläge. "Nicht nur der ...
mehrFranziska Brandmann (FDP): Brauchen echte Aktienrente für Bürgerinnen und Bürger
Berlin/ Bonn (ots) - Die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, lehnt das Rentenpaket II der Ampel-Koalition ab und fordert Nachverhandlungen. Auf dem FDP-Bundesparteitag im phoenix-Interview erklärte Brandmann, die im März von Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Hubertus Heil (SPD) vorgelegten Pläne zur Stabilisierung des Rentensystems ...
mehrMarie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP): Festhalten an AfD-Spitzenkandidaten ist demokratisch bedenklich
Berlin/Bonn (ots) - Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) fordert von der AfD, dass sie ihre beiden Spitzenkandidaten für die Europawahl "zurückruft". Schließlich gebe sich die AfD als "ganz große Patrioten", sagt die liberale Spitzenkandidaten für die Wahl zum Europa-Parlament auf dem FDP-Bundesparteitag im ...
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